Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der BlueID GmbH (nachfolgend „BlueID“ oder „wir“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“), die über die Nutzung des Klassenalarm-Systems zur Auslösung und Verwaltung von Notfallalarmen abgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, BlueID stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
2. Leistungsbeschreibung
BlueID bietet mit Klassenalarm ein digitales Alarmierungssystem, das speziell für Schulen und Bildungseinrichtungen entwickelt wurde. Das System ermöglicht eine schnelle und präzise Auslösung von Alarmen über mobile Endgeräte und kann auf Wunsch auch standortbasierte Dienste wie iBeacons nutzen, um eine genaue Lokalisierung des Alarms innerhalb des Gebäudes zu gewährleisten.
Die wichtigsten Funktionen des Klassenalarm-Systems umfassen:
- Auslösung von Alarmsignalen über eine mobile App
- Optionale standortgenaue Alarmierung mithilfe von iBeacons
- Echtzeitbenachrichtigungen an definierte Personengruppen
3. Vertragsschluss
Ein Vertrag über die Nutzung von Klassenalarm kommt zustande, wenn
- der Kunde eine Bestellung über die Plattform oder per E-Mail an BlueID übermittelt und BlueID diese durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt, oder
- der Kunde sich über das Self-Sign-Up-Verfahren registriert, eine gegebenenfalls angebotene Testphase nutzt und nach deren Ablauf seine Zahlungsinformationen hinterlegt bzw. ein kostenpflichtiges Paket auswählt.
Angebote von BlueID sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
4. Nutzungsrechte
Mit Abschluss des Vertrags gewährt BlueID dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, das Klassenalarm-System gemäß den vertraglich festgelegten Bestimmungen zu nutzen. Änderungen oder Eingriffe in die Software, insbesondere das Reverse Engineering, sind unzulässig.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Die für die Nutzung von Klassenalarm anfallenden Gebühren werden im Vertrag oder auf der Website angegeben. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzüge zur Zahlung fällig.
6. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, das Klassenalarm-System ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und Vorschriften zu verwenden. Jeglicher Missbrauch der Plattform, insbesondere zur absichtlichen Falschalarmierung, ist untersagt.
7. Haftungsbegrenzung
BlueID haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften für von der BlueID oder deren Erfüllungsgehilfen nur für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.
Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Vereinbarung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Rahmen abgegebener Garantien, Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit und für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.
8. Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Vertrag tritt mit der Bestätigung durch BlueID in Kraft. Die Laufzeit richtet sich nach der jeweiligen Vereinbarungzwischen BlueID und dem Kunden und beginnt mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung. Sofern nichts anderes zwischen den Vertragspartnern vereinbart ist, beträgt die Vertragslaufzeit ein Jahr ab der betriebsfähigen Bereitstellung und verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn er nicht von einer der Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.
Das Recht zur Kündigung auswichtigem Grund bleibt unberührt. Das Recht zum Schadensersatz wegen Pflichtverletzung im Fall der außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
9. Datenschutz
Der Schutz Ihrer Daten ist uns wichtig. Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer jeweils aktuellen Datenschutzerklärung, abrufbar unter https://www.klassenalarm.de/datenschutz.
10. Referenznennung
BlueID ist berechtigt, den Namen des Kunden im Rahmen von Ausschreibungen, Angebotsabgaben, Teilnahmewettbewerben, Präqualifikationsverfahren, Eignungsnachweisen oder vergleichbaren formellen Verfahren als Referenz zu benennen, soweit dies zur Darlegung der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit erforderlich ist.
Die Referenznennung beschränkt sich auf den Namen des Kunden sowie auf sachliche Projektdaten (z. B. Projektgegenstand, Leistungsumfang, Einsatzbereich, Leistungszeitraum).
Eine darüberhinausgehende werbliche Nutzung, insbesondere die Verwendung von Logos, Marken, Zitaten oder öffentlichkeitswirksamen Darstellungen, bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung des Kunden.
Die Referenznennung erfolgt ausschließlich gegenüber demjeweiligen Auftraggeber oder der ausschreibenden Stelle und nicht öffentlich zugänglich.
Personenbezogene Daten oder individuelle Ansprechpartner werden ohne gesonderte Einwilligung nicht benannt.
11. Vertragsübertragung
Der Anbieter ist berechtigt, diesen Vertrag sowie sämtliche Rechte und Pflichten hieraus im Rahmen einer Umstrukturierung, eines Betriebsübergangs oder der Veräußerung von Geschäftsbereichen ganz oder teilweise auf ein verbundenes Unternehmen oder einen Rechtsnachfolger zu übertragen.
Der Kunde erteilt hierzu bereits jetzt seine Zustimmung.
Der Anbieter wird den Kunden über eine solche Übertragung informieren. Die vertraglichen Leistungen und vereinbarten Servicelevel bleiben hiervon unberührt.
12. Änderung dieser AGB
BlueID ist berechtigt, diese AGB aus sachlichem Grund mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, insbesondere bei Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung, Weiterentwicklung der angebotenen Leistungen oder organisatorischen bzw. sicherheitsrelevanten Anpassungen.
Änderungen dürfen keine wesentlichen Hauptleistungspflichten betreffen und den Kunden nicht unangemessen benachteiligen.
Änderungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vorInkrafttreten in Textform mitgeteilt.
Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als genehmigt.
Widerspricht der Kunde fristgerecht, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung ordentlich zu kündigen.
Die vorstehenden Regelungen zur Änderung dieser AGB gehenden Formvorschriften in den Schlussbestimmungen vor.
13. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen mindestens der Textform (§ 126b BGB) sofern nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz der BlueID GmbH, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
BlueID ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.